Allgemeine Geschäftsbedingungen

Traumzauberbaum Marketing
13129 Berlin
Sulzer Str. 1


Tel.: +49 (0)30 474 3356 Fax: +49 (0)30 474 2066

Bedingungen zur Bestell- und Kaufabwicklung im elektronischen Geschäftsverkehr

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Versandhandel mit Verbrauchern
(Stand: Februar 2006)

Der Kaufpreis ist sofort nach Bestellung der Ware netto und ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig.
Kontoinhaber Monika Ehrhardt Kto-Nr. 720066751 BLZ 100 500 00 Berliner Sparkasse.
Die Zahlung kann noch nicht mittels Kreditkarte erfolgen. Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
Gültig für Traumzauberbaum-Marketing (fortlaufend TZM genannt) in BERLIN


1. Vertragsschluss, Widerrufsrecht

1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der TZM und dem Besteller gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der TZM in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichenden Bedingungen des Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

1.2 Der Vertrag kommt auf der Grundlage der im Zeitpunkt der Bestellung gültigen Angaben der TZM zu Waren und Preisen und unter Einbeziehung dieser AGB zwischen dem Besteller und der TZM mit Versendung der bestellten Ware durch die TZM zustande. Eine gesonderte Auftragsbestätigung durch die TZM erfolgt nicht. Bei Online-Bestellungen erfolgt jedoch eine Eingangsbestätigung der Bestellung, die schriftlich oder per E-Mail erfolgen kann.

1.3 Sofern der Besteller Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, kann er seine Bestellung innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Erhalt der bestellten Ware und Erhalt einer gesonderten Belehrung über das Widerrufsrecht ohne Angabe von Gründen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail oder durch Rücksendung der Ware widerrufen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Nach Ausübung des Widerrufsrechts ist die Ware unverzüglich an die TZM zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware soll ungebraucht und möglichst in der Originalverpackung erfolgen. Die TZM trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die Ware bei Auslieferung an den Besteller beschädigt war oder die Bestellung durch die TZM fehlerhaft bearbeitet worden ist. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach Erhalt der Ware.

2. Lieferung, Gefahrübergang

2.1 Lieferungen erfolgen ausschließlich an die in der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt die Lieferung für den Besteller ab einem Bestellwert von 250 Euro versandkostenfrei. Bei einem niedrigeren Bestellwert wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 3,50 Euro erhoben. Für Lieferungen in Länder der Europäischen Union (NUR GB, F, B, LUX, NL, AT – außer den Inseln, hier trägt der Besteller die tatsächlichen Versandkosten) wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von 9,00 Euro erhoben. Bei Lieferungen in die anderen Länder der Europäischen Union, sowie in Drittländer trägt der Besteller die tatsächlichen Versandkosten. Die TZM ist zu Teillieferungen berechtigt; in diesem Fall trägt die TZM jedoch die zusätzlichen Versandkosten.

2.2 Die Angabe von Lieferfristen ist mangels gesonderter Vereinbarung unverbindlich. Fest vereinbarte Lieferfristen und -termine sind eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Auslieferungslager verlassen hat oder – wenn die Ware ohne Verschulden der TZM nicht rechtzeitig abgesendet werden kann – die Versandbereitschaft mitgeteilt ist.

2.3 Im Falle des Lieferverzuges bleibt das gesetzliche Rücktrittsrecht des Bestellers unberührt, setzt aber voraus, dass die TZM die Verzögerung zu vertreten hat. Der Besteller ist verpflichtet, auf Verlangen der TZM innerhalb einer angemessenen Frist zu erklären, ob er nach Fristablauf wegen Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt und/oder Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangt oder auf der Lieferung besteht.

2.4 Die TZM behält sich vor, die bestellte Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu liefern; in diesem Fall wird die TZM den Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und eine etwa bereits erbrachte Gegenleistung zurückerstatten.

2.5 Mit der Übergabe der bestellten Ware an den Besteller geht die Gefahr auf diesen über. Verzögert sich der Versand infolge von Umständen, die der Besteller zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom Tag der Versandbereitschaft ab auf den Besteller über, wenn dieser sich im Annahmeverzug befindet. Jedoch ist die TZM verpflichtet, auf Wunsch und Kosten des Bestellers die Versicherungen zu bewirken, die dieser verlangt.

3. Preise, Zahlung

3.1 Für die Bestellung sind ausschließlich die Preisangaben der TZM im Zeitpunkt der Bestellung maßgeblich. Sämtliche Preisangaben sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3.2 Der Kaufpreis ist sofort nach Bestellung der Ware netto und ohne Abzug von Skonto zur Zahlung fällig. Die Zahlung kann noch nicht mittels Kreditkarte erfolgen.

3.3 Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.

3.4 Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der TZM anerkannt sind. Außerdem ist der Besteller zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenstand auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

3.5 Werden der TZM nach Annahme der Bestellung Tatsachen bekannt, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers aufkommen lassen, so ist die TZM berechtigt, vor der Lieferung die volle Zahlung oder entsprechende Sicherheitsleistung zu verlangen bzw. nach erfolgloser Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten. Ist die Lieferung bereits erfolgt, werden die infrage kommenden Rechnungsbeträge ohne Rücksicht auf etwa vereinbarte Zahlungsziele sofort zur Zahlung fällig.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Bis zur vollständigen Begleichung aller im Zusammenhang mit der bestellten Ware gegen den Besteller gerichteten Zahlungsforderungen bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der TZM. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die TZM berechtigt, die bestellte Ware zurückzunehmen. Die Rücknahme bzw. Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes erfordert keinen Rücktritt durch die TZM. In diesen Handlungen oder der Pfändung der bestellten Ware durch die TZM liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, die TZM hätte dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Die TZM ist nach Rücknahme der bestellten Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

4.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritten hat der Besteller die TZM unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit diese Klage gemäß § 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der TZM die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den der TZM entstandenen Ausfall.

5. Sach- und Rechtsmängel

5.1 Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, kennzeichnen die von der TZM auf der Website und sonstigen Veröffentlichungen publizierten Angaben in Text- oder Bildform (z. B. Beschreibungen, Abbildungen oder Zeichnungen) die Beschaffenheit der von der TZM gelieferten Waren und ihre Verwendungsmöglichkeiten abschließend. Die Angaben der TZM stellen keine Haltbarkeits- oder Beschaffenheitsgarantie dar und entsprechen dem aktuellen Kenntnisstand der TZM. Garantiezusagen bedürfen in jedem Fall einer ausdrücklichen Bestätigung durch die TZM. Für einen bestimmten Verwendungserfolg haftet die TZM nicht.

5.2 Soweit ein von der TZM zu vertretender Sach- oder Rechtsmangel vorliegt, dessen Ursache bereits zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs gegeben war, haftet die TZM nach den gesetzlichen Bestimmungen.

5.3 Mängelansprüche verjähren in 24 Monaten, gerechnet ab Eingang der Ware beim Besteller; bei gebrauchten Waren in 12 Monaten.

5.4 Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers nur dann in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen, wenn die Ansprüche des Bestellers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

6. Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche

6.1 Die TZM haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatz- oder Aufwendungsersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens der TZM oder ihrer Erfüllungsgehilfen oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruhen, sowie in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und soweit die TZM Garantien übernommen hat.

6.2 Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht verjähren Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche in 12 Monaten und ist die Schadensersatzpflicht der TZM der Höhe nach auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit nicht für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus übernommenen Garantien gehaftet wird.

6.3 Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in Ziffern 6.1 und 6.2 vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen. Insoweit haftet die TZM insbesondere nicht für Schäden, die nicht an der bestellten Ware selbst entstanden sind, wie z. B. entgangener Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Die zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

6.4 Aufwendungsersatzansprüche des Bestellers sind beschränkt auf den Betrag des Interesses, welches dieser an der Erfüllung des Vertrages hat.

6.5 Soweit die Haftung der TZM ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

7. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht

7.1 Die Rechtsbeziehungen zwischen der TZM und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Abkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (CISG) und der Regeln des Internationalen Privatrechts.

7.2 Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist der Sitz der TZM.

7.3 Gerichtsstand ist, sofern der Besteller keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat, ebenfalls der Sitz der TZM. Die TZM ist jedoch auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.